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Stellungnahme des Ahlener Integrationsrates zum "Integrationsgesetz NRW"
Derzeit wird das „Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen“ im Landtag diskutiert. Mit dem Gesetz von der Diktion „wir“ und „ihr“ soll abgerückt werden, das Gesetz soll jeden betreffen. Integration ist nach dem Gesetzesentwurf ein gesamtgesellschaftlicher Prozess, der nur gelingen kann, wenn alle daran mitwirken.
Am 19. Juni 2011 jährte sich die Integrationsoffensive des nordrhein-westfälischen Landtags zum zehnten Mal. Diese kann als Ausdruck eines parteiübergreifenden Konsenses in der Integrationspolitik gesehen werden. Darauf aufbauend möchte Nordrhein-Westfalen zum Jahresbeginn 2012 als erstes Flächenland seine Integrationspolitik auf eine verbindliche gesetzliche Grundlage stellen.
Das bundesweite Aufenthaltsgesetz von 2005 bezieht sich in erster Line auf die Erstintegration wie z.B. die bekannten Sprach- und Integrationskurse. NRW legt nun mit seinem landesweiten Gesetzesentwurf den Schwerpunkt auf die nachholende und nachhaltige Integration. Zusammen genommen soll so eine aufeinander abgestimmte gesamtstaatliche Integrationspolitik entstehen.
Der Gesetzesentwurf ist HIER einzusehen.
Der Ahlener Integrationsrat - vertreten durch den Vorsitzenden Ugur Dogan - wurde gebeten zu dem Gesetzesentwurf Stellung zu nehmen.
Die Stellungnahme ist HIER einzusehen.
